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Dienstag, 25. Januar 2022

Meldung vom: Samstag, 13. April 2013 um 14:49 Uhr | Kategorie: Stadtpolitik | Autor:  Sebastian Großert

Abstimmung für den Bürgerhaushalt 2014 läuft

Bis 19. Mai können die Weimarer über acht Themen abstimmen, die im Rahmen des Projekts Bürgerhaushalt 2014 im städtischen Etat berücksichtigt werden sollen.

Erstmals gibt es im Rahmen des Bürgerhaushalts eine Online-Abstimmung. Ein solches digitales Voting war von der Bürger-AG angeregt worden, die hinter dem Projekt Bürgerhaushalt steht. Die Stadtverwaltung hat sich für ein so genanntes Double-opt-in-Verfahren entschieden: Wer teilnehmen will, muss zunächst eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Er bekommt eine Mail zugesandt, in der er einen Link anklicken muss. Erst dann kann er an der Abstimmung teilnehmen. Dieses Verfahren legt die Hürde für einen Missbrauch relativ hoch: Ein potenzieller Schummler müsste für jede zusätzliche Abstimmung eine weitere funktionierende E-Mail-Adresse angeben.

Die Teilnehmer sollen ihre Meinung zu acht Investitionsvorhaben abgeben, die für den Bürgerhaushalt 2014 vorgeschlagen und von der Bürger-AG ausgewählt wurden. Die Resonanz auf den Aufruf, sich zu beteiligen, war bescheiden. In einer Pressemitteilung der Stadt zur Auswertungsveranstaltung der Bürger-AG heißt es: "Ebenso gering wie die Anzahl an Vorschlägen, die innerhalb eines Monats beim Bürgerhaushalt eingegangen sind, war leider auch die Beteiligung der Bürger an dieser Veranstaltung."

Themen sind unter anderem die Schulsanierung, Rad- und Gehwege, der Winterdienst oder der Wohnungsbau. Zu jedem Thema kann der Teilnehmer bei der Abstimmung kundtun, ob er für eine Erhöhung, Beibehaltung oder Verringerung des städtischen Budgets in diesem Bereich ist. Das Ergebnis der Abstimmung geht an Stadtrat und Verwaltung, die es bei der Aufstellung des Haushalts für 2014 berücksichtigen sollen.

Die Teilnahme an der Abstimmung ist auch mit einer der Postkarten möglich, die - nummeriert - mit der Rathauskurier-Ausgabe vom 13. April verteilt wurden. Das Porto zahlt die Stadt. Übrigens: Auf der Abstimmungkarte ist die falsche Internetadresse für die Onlineabstimmung abgedruckt. Statt http://stadt.weimar.de/abstimmung findet sich fort die nicht funktionierende Adresse http://www.stadt.weimar.de/abstimmung.


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