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Sonntag, 28. November 2021

Meldung vom: Mittwoch, 12. März 2014 um 19:32 Uhr | Kategorie: Stadtpolitik | Autor:  Sebastian Großert

Amtlich: In Weimar sind hängende Schuhe an Ampeln Kunst

Schuh-Werfer in Weimar können aufatmen: Die Stadtverwaltung hat im Stadtrat bekannt, hängende Botten an Ampeln und in Leitungen für Kunst zu halten und keinen Grund zu sehen, dagegen vorzugehen.

Eine entsprechende Antwort gab SPD-Oberbürgermeister Stefan Wolf am Mittwoch im Stadtrat auf eine Anfrage des einzigen NPD-Stadtrats Jan Morgenroth. Der hatte einen "gleichermaßen merkwürdigen wie unsinnigen, teilweise gefährlichen Trend" in Weimar ausgemacht, der als "Shoefiti" bezeichnet wird. Die Verwaltung wollte dem Rechtsaußen nicht folgen: Die Schuhe seien Kunst, kein Vandalismus. Bisher würden sie nicht gezielt entfernt, weil sie keine Gefahr darstellten und keine Unfälle verursacht hätten. Auch sei kein Bußgeld für die Schuhwerfer geplant, die erwischt werden.

Bürgermeister Peter Kleine informierte den Stadtrat darüber, dass die Stadt die Parkautomaten nicht mehr selber bewirtschaften wil. Leerung, Wartung und Verwaltung kosteten bisher 29.000 Euro im Jahr. Im Haushalt 2014 seien die Kosten für eine Ausschreibung bereits eingeplant.

Keine Senkung der Abfallgebühren

Das Weimarwerk scheiterte - wenn auch knapp - mit einem Vorstoß, die Stadt mit der Senkung der Abfallgebühren zu beauftragen. Hintergrund ist, dass die Müllabfuhr seit Jahresbeginn Sache des städtischen Kommunalservice ist, der keine Umsatzsteuer auf Gehälter zahlen muss. Die Rechnung des Weimarwerks: Obwohl die Kollegen jetzt höhere Gehälter wegen des Wechsels in den tarifvertrag des öffentlichen Dienstes bekommen, bleibe genug Spielraum, die Gebühren zu senken. Dafür stimmten aber nur 15 Stadträte, 16 votierten dagegen und vier enthielten sich.

Beschlossen wurde das neue Wohnungsmarktkonzept bis 2018, das 14 einzelne Wohnungsbauvorhaben für Weimar vorsieht. Auf Betreiben der Grünen und der CDU muss die Verwaltung dem Stadtrat detailliert darlegen, wie diese Bauvorhaben realisiert werden sollen. Nicht durchsetzen konnte sich die Linke, die an zwei Stellen eingefügt haben wollte, die Stadt solle Preissteigerungen entgegenwirken und Investoren im Zuge des Baurechts zu sozialem Wohnungsbau verpflichten. Pikant: FDP-Stadtrat Bernhard Oedekoven, der vehement gegen den Linke-Antrag stritt, verriet, dass die Linke im geheim tagenden Bauausschuss vorgeschlagen habe, Ferienwohnungsvermieter dazu zu bringen, ihre Wohnungen dauerhaft zu vermieten.

City-Buslinie soll kommen

Eine breite Mehrheit fand der neue Nahverkehrsplan. Er sieht unter anderem vor, dass die Ortsteile künftig bis 22 Uhr angefahren werden und eine Citylinie eingerichtet wird. Diese Buslinie soll vom Hauptbahnhof aus um die historische Innenstadt über den Goetheplatz, die Steubenstraße, die Ackerwand, den Burgplatz, die Jenaer Straße und die Friedensstraße verkehren. Ziel der Linie ist es, die östliche Altstadt um das Schloss besser zu erschließen.

Neuem Baugebiet auf dem Lindenberg den Weg geebnet

Zudem ebneten die Stadträte einem neuen Baugebiet auf dem Lindenberg in Weimar den Weg: Sie beschlossen den Bebauungsplan "Östlich des Baumschulenwegs"  - zum Unmut zahlreicher anwesender Kleingärtner, die das Votum mit höhnischem Beifall bedachten. Die Kleingärtner fürchten nach den Worten von Vereinschefin Gaby Winzer vor allem, "zugeparkt" zu werden: "Der Investor plant 120 Wohneinheiten und 80 Parkplätze. Dreimal dürfen sie raten, wo die restlichen Autos geparkt werden". Die Wohnungen sollen zwischen dem Baumschulenweg und der Sportanlage auf dem Lindenberg entstehen.


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