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Sonntag, 28. November 2021

Meldung vom: Mittwoch, 19. März 2014 um 18:58 Uhr | Kategorie: Kultur | Autor:  Sebastian Großert

Stadt lässt Bürgerbegehren zum Bauhaus-Museum nicht zu

Die Initiative für einen Bürgerentscheid zum Standort des neuen Bauhaus-Museums scheitert am Widerstand der Stadt: Das Rathaus hält bereits die Vorstufe für den Entscheid für unzulässig.

Die Initiative um Mario Finkbeiner, Oberbürgermeisterkandidat von 2012, wollte die Weimarer über den Standort des neuen Bauhaus-Museums abstimmen lassen. Es soll direkt am Weimarhallenpark errichtet werden. Dieser Bauplatz macht eine aufwändige Verlegung der unteren Bertuchstraße sowie der Tiefgarageneinfahrt der Weimarhalle nötig.

Seit 21. Februar hat die Stadt den Antrag der Initiatoren geprüft. Am Mittwoch gaben Oberbürgermeister Stefan Wolf und Finanzdezernent Peter Kleine das Ergebnis bekannt: Die Stadt lässt das Bürgerbegehren nicht zu, also das Sammeln von Unterschriften, das in einen Bürgerentscheidt münden könnte, wenn mehr als 3.600 Menschen unterschreiben. Der Grund: Weil nicht die Stadt das Museum baut, sondern die Klassik-Stiftung, hätten weder Verwaltung noch Stadtrat die "Befassungskompetenz" zum Standort.

Zudem, so die Rathausspitze, sei der Antrag der Initiative nicht bestimmt genug - in der eingereichten Frage komme nicht zum Ausdruck, an welchem Platz das Museum stattdessen errichtet werden solle. Die Frage lautete: "Sind Sie dafür, den Neubau des Bauhausmuseums so zu verlegen, dass durch die Erhaltung der heutigen unteren Bertuchstraße bis zur Karl-Liebknecht-Straße als Hauptverkehrsstraße Millionen an Steuergeldern und städtischen Haushaltsmitteln eingespart werden und der Weimarhallenpark durch den Neubau nicht bedrängt wird?" OB Wolf räumte ein, dass gegen die Entscheidung der Stadt eine Klage vor dem Verwaltungsgericht möglich ist. Er rechne aber nicht damit, dass eine solche Klage die Vorbereitungen zur Verlegung der Straße stoppe würden. Mit der Veröffentlichung des Bebauungsplans am Wochenende im Rathauskurier bestehe Baurecht.

Stiftungspräsident Hellmut Seemann zeigte sich "erleichtert". Er sagte, die Klassik-Stiftung habe sich in den vergangenen Wochen "in einem Zustand der Unsicherheit" wegen des Museumsprojektes befunden. Eine Zulassung des Bürgerbegehrens hätte ihn "irritiert". Nach den Worten von OB Wolf hätten mit der Zulassung des Begehrens alle Arbeiten für das Projekt gestoppt werden müssen. Da nach Ansicht der Stadt eine Sechs-Wochen-Sperrfrist vor der Kommunalwahl im Mai schon für das Sammeln von Unterschriften gelte, hätte das Bürgerbegehren das Projekt um mehrere Monate verzögert.


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