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Montag, 09. Dezember 2019

Meldung vom: Mittwoch, 24. September 2014 um 18:24 Uhr | Kategorie: Stadtpolitik | Autor:  Sebastian Großert

Grundsteuer in Weimar soll steigen

Auf Immobilienbesitzer in Weimar kommt eine Steuererhöhung zu: Die Verwaltung will die Grundsteuer für bebaute und bebaubare Grundstücke anheben.

Die Stadtverwaltung Weimar will die Grundsteuer B anheben. Finanzbürgermeister Peter Kleine gab am Mittwoch im Stadtrat bekannt, dass er den Hebesatz von 400 v.H. auf 490 v.H. anheben will. Die Grundsteuer B wird für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude erhoben. Wie sie berechnet wird, steht bei Wikipedia. Der Stadtrat müsste der Erhöhung zustimmen.

Im Ungefähren blieb die Stadtverwaltung im Stadtrat bei der Frage der SPD zur Einführung eines digitalen (Stadt-)Ratsinformationssystems. Auf einen Zeitpunkt festlegen lassen will sich das Rathaus nicht. Immerhin ließ sie sich entlocken, dass zum 1. Oktober eine halbe Stelle für ein halbes Jahr eingerichtet werden soll, um die anfallenden Arbeiten voranzutreiben.

Ziemlich einmütig trugen die Stadträte der Verwaltung auf, für eine bessere Beleuchtung im Weimarhallenpark zu sorgen: Dunkelheit vorausgesetzt, sollen die Lampen zwischen 6 und 24 Uhr brennen. Derzeit wird die Beleuchtung bei Dunkelheit nur angeschaltet, wenn in der Weimarhalle Veranstaltungen stattfinden.

Bestätigt hat der Stadtrat den zweiten Nachtragshaushalt für Weimar. Bernhard Oedekoven für die FDP, Friedrich Folger für die SPD und Peter Krause für die CDU beklagten allerdings unisono, zwar von Finanzbürgermeister Kleine, nicht aber von der Verwaltung insgesamt ausreichend über den Stand der Ausarbeitung informiert worden zu sein.

Kurz vor Ende der öffentlichen Sitzung stimmte der Stadtrat mit großer Mehrheit für einen fraktionsübergreifend eingebrachten Antrag, die langzeiterkrankte Sozialdezernentin Janna de Rudder abzuberufen. Allerdings muss dieser Beschluss laut Thüringer Kommunalordnung (§ 32, Absatz 6) wiederholt werden - Rathaussprecher Ralf Finke zufolge soll das in der nächsten Stadtratssitzung passieren. Die jeweils nötige Zweidrittelmehrheit aller Stadtratsmitglieder kam beim ersten Beschluss zustande. De Rudder hatte das Amt im Dezember 2010 angetreten.

 

 

 


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