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Montag, 27. Mai 2019

Meldung vom: Mittwoch, 5. November 2014 um 18:08 Uhr | Kategorie: Stadtpolitik | Autor:  Sebastian Großert

Stadtrat beruft erkrankte Sozialdezernentin Janna de Rudder ab

Der Stadtrat hat die seit langem krankgeschriebene Sozialdezernentin Janna de Rudder vorzeitig abberufen. Damit wird der Weg frei für eine Neubesetzung des Postens.

Einen entsprechenden Beschluss hatte der Stadtrat bereits in der vorangegangenen Sitzung gefasst. Nach der Thüringer Kommunalordnung ist eine solche Abstimmung zu wiederholen, wobei eine Zweidrittelmehrheit als Voraussetzung bestimmt ist. Diese kam in beiden Abstimmungen zustande. De Rudder, die ihr Amt vor knapp vier Jahren angetreten hatte, scheidet damit mit dem heutigen Mittwoch aus. Ihr stehen nach dem Thüringer Besoldungsgesetz und dem Thüringer Beamtenversorgungsgesetz Ruhestandsbezüge zu.

Zu Beginn der Sitzung hatte Oberbürgermeister Stefan Wolf die wohl spannendste Vorlage von der Tagesordnung nehmen lassen: Eine neue Abfall- und eine neue Abfallgebührensatzung. Nach einem Bericht der Thüringer Allgemeine waren diese Entwürfe im Wirtschaftsausschuss durchgefallen. Vor allem CDU und Weimarwerk zweifeln daran, dass Mieter und Hauseigentümer durch die neue Satzung nicht stärker belastet werden.

In der Fragestunde legte OB Wolf dar, dass Weimar für Arbeiten im Umfeld des neuen Bauhaus-Museums rund 4,4 Millionen Euro ausgeben muss. Unter anderem müssen auf städtische Kosten die Straße und Versorgungsleitungen verlegt werden und das Umfeld gestaltet werden. Und Wolf gab bekannt, dass auf dem Minolplatz auf Vorschlag der Grünen nun doch alle sieben Tanks der früheren Tankstelle aus dem Boden geholt werden sollen. Nur drei sind den Bauarbeiten im Wege und waren am Mittwoch aus dem Boden gehoben worden.

Nach der Pause wurde ein spannender Antrag des Weimarwerks in den Finanzausschuss verwiesen. Die Fraktion hat vorgeschlagen, dass die Verwaltungsspitze dauerhaft im Rathaus-Interim am Herderplatz bleibt und der aufwändige Umbau des historischen Rathauses am Markt gestoppt und neu geplant wird.


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