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Donnerstag, 14. November 2019

Meldung vom: Freitag, 19. Dezember 2014 um 21:30 Uhr | Kategorie: Stadtpolitik | Autor:  Sebastian Großert

CDU, Weimarwerk und Grüne im Stadtrat wollen koalieren

Im Stadtrat von Weimar wollen CDU, Weimarwerk und Grüne eine Koalition bilden. Da sie zusammen die Mehrheit hätten, würde das Regieren für OB Stefan Wolf schwieriger.

Die drei Parteien teilten am Freitag in einer gemeinsamen Presseerklärung mit, sie hätten in sieben Sondierungsrunden und Koalitionsgesprächen einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Er regele die Zusammenarbeit im Stadtrat in der laufenden Wahlperiode bis 2019. Die Zustimmung der "Gremien und Mitgliederversammlungen" vorausgesetzt, solle der Vertrag im Januar unterschrieben werden. Die drei Parteien stellen 23 von 43 Stadträten in Weimar.

Leicht nebulös kündigen die designierten Koalitionäre an, das erarbeitete gemeinsame kommunalpolitische Leitbild werde bereits in den Beratungen zum Haushalt 2015 sichtbar werden. Weimar hat für das kommende Jahr noch keinen verabschiedeten und genehmigten Haushalt. Die Stadtverwaltung hat deswegen angekündigt, ab Januar keine Sozialtickets mehr auszugeben. Diese verbilligte Monatskarte für den Nahverkehr sei eine freiwillige Leistung, die erst mit der Genehmigung des Haushalts wieder angeboten werden könne. Eine solche Entscheidung hatte es bereits Ende 2013 gegeben: Erst ab 5. Februar 2014 wurden wieder Sozialtickets verkauft.

SPD-Oberbürgermeister Stefan Wolf konnte sich bisher wechselnde Mehrheiten suchen, ohne einer festen Koalition gegenüberzustehen. Vor allem das Weimarwerk steht dem OB häufig kritisch gegenüber. Bisher wurden im Stadtrat die tradierten Abstimmungsrituale der "großen Politik" - CDU gegen SPD, links gegen rechts - häufig ignoriert. Dass CDU und Grüne gemeinsam für einen Antrag oder eine Vorlage stimmen, ist durchaus üblich. Auch Grüne und Weimarwerk haben schon kooperiert - so brachten sie gemeinsam das kostenfreie Kita-Jahr auf den Weg, das Weimar als eine von wenigen Thüringer Kommunen anbietet. 


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