Ein Klassiker. Seit 2013.

Montag, 27. Mai 2019

Meldung vom: Mittwoch, 11. März 2015 um 19:15 Uhr | Kategorie: Stadtpolitik | Autor:  Sebastian Großert

Sozialdezernentin gewählt - beitragsfreies Kita-Jahr bleibt

Der Stadtrat hat eine neue Sozialdezernentin gewählt - und den Kandidaten der Koalitionsmehrheit damit abserviert. Außerdem wurde der Haushalt beschlossen - samt beitragsfreiem Kita-Jahr.

Kaum vereinbart, steht die bunte Koalition von CDU, Weimarwerk und Grünen im Weimarer Stadtrat schon auf wackeligen Füßen. Der Grund: Statt den Koalitionskandidaten zum neuen Sozialdezernenten zu wählen, den Grünen-Stadtrat Andreas Leps, entschied sich der Stadtrat mehrheitlich für die Kandidatin des Oberbürgermeisters, die parteilose Juristin Claudia Kolb. Sie bekam 23 Stimmen, Leps 19 - rechnerisch haben also mindestens vier Vertreter von Grünen, Weimarwerk und CDU für Kolb gestimmt statt für Leps. Der 44-Jährige reagierte sichtlich genervt, die Koalition zog sich hernach minutenlang zurück. Morgen, also Donnerstag, gab Grünen-Fraktionschefin Rebekka Höfer kund, werde man die Nicht-Wahl von Andreas Leps auswerten. Ob die Koalition diesen Tag übersteht?

Leps (44) ist Büroleiter der Grünen-Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich. Kolb, die 52 Jahre alt ist und nach eigenem Bekunden seit 15 Jahren in Weimar wohnt, arbeitet bisher beim Thüringer Rechnungshof als Referatsleiterin. Der Posten der Sozialdezernentin (oder des Sozialdezernenten) in Weimar ist vakant, seit Janna de Rudder im Spätherbst 2013 krank geschrieben wurde. Im November 2014 berief sie der Stadtrat ab.

Vor Leps hatte Weimars Finanzbeigeordneter Peter Kleine guten Grund gehabt, genervt zu gucken. Kurz gesagt, war folgendes passiert: Einen Tag vor der Abstimmung über den Haushalt 2015 war ihm Oberbürgermeister Stefan Wolf in die Parade gefahren. Kleine wollte das beitragsfreie Kita-Jahr streichen, weil das jedes Jahr 500.000 Euro kostet - ein ordentlicher Brocken.

Kurz vor Toresschluss präsentierten SPD und Linke im Stadtrat einen Änderungsantrag zum Haushalt, mit dem das beitragsfreie Kita-Jahr erhalten wird. Den findet Kleine zwar "höchst riskant", weil er zur Gegenfinanzierung auf vermutete Mehreinnahmen aus Einkommens- und Gewerbesteuer setzt, von denen niemand weiß, ob sie eintreffen. OB Wolf fand das aber nicht: Er setzte sich als Chef der Verwaltung durch und übernahm den Antrag. Es war bezeichnend zu sehen, wie Wolf im Stadtrat auf seinem Tablet-Computer fummelte, während der neben ihm sitzende Kleine versuchte, die Fassung zu wahren. Vorher hatte Kleine Plenum wie Gäste mit dem launig-bitteren Spruch erfreut, Weimar lebe über seine Verhältnisse, aber dafür standesgemäß.


Artikel kommentieren

comments powered by Disqus