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Montag, 27. Mai 2019

Meldung vom: Mittwoch, 29. April 2015 um 21:25 Uhr | Kategorie: Stadtpolitik | Autor:  Sebastian Großert

Weimar blitzt nun doch nicht in und für Apolda

Aus dem Stadtrat in Weimar: Warum die Stadt nun doch nicht in Apolda blitzt, Weimar dem "Bündnis für gutes Wohnen" nicht beitritt und die Stadtteile keine Ortsteilräte bekommen.

Die Stadt Weimar wird nun doch nicht im Auftrag von Apolda in der Nachbarstadt blitzen. Weimars Ordnungs-Bürgermeister Peter Kleine gab am Mittwoch im Stadtrat bekannt, dass der Stadtrat von Apolda die entsprechende Zweckvereinbarung beider Stadtverwaltungen abgeändert hat. So hätten die Apoldaer Stadträte  Geschwindigkeitsmessungen allein vor Schulen und Kindergärten zulassen wollen. Dies verstoße aber gegen eine entsprechende Richtlinie des Thüringer Innenministeriums. Daher habe das Landesverwaltungsamt die Zweckvereinbarung nicht genehmigt. Bisher habe der Stadtrat von Apolda keinen neuen Beschluss gefasst, der den Regularien entsprechen würde.

Kein Beitritt zum "Bündnis für gutes Wohnen"

Durchgefallen ist die Verwaltung mit dem Versuch, den Stadtrat zum Beitritt Weimars zum "Bündnis für gutes Wohnen" zu bewegen. Das soll laut Präambel dafür sorgen, dass Erfurt, Weimar, Jena und Gera mit der Wohnungswirtschaft und der Landesregierung in einen kontruktiven Dialog eintreten, damit der Wohnungsmarkt funktioniert. Das fanden die meisten Stadträte dann doch zu wenig konkret.

Keine Ortsteilräte für die Stadtteile

Ebenfalls keine Mehrheit fand ein Vorstoß der SPD, für die Stadtbezirke Weimars nach dem Vorbild der Ortsteile Ortsteilräte einzurichten. Die übrigen Fraktionen wiesen unter anderem auf die geringe Wahlbeteiligung hin und darauf, dass es ja schon den Stadtrat gebe.

 

 


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