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Donnerstag, 18. Juli 2019

Meldung vom: Mittwoch, 10. Juni 2015 um 19:51 Uhr | Kategorie: Stadtpolitik | Autor:  Sebastian Großert

Stadt Weimar wird Service einschränken müssen

Weimars Haushalt für 2015 sieht vor, dass die Personalkosten der Stadt nicht mehr steigen. Die Bürger müssen sich deswegen auf einen schlechteren Service der Verwaltung einstellen.

Oberbürgermeister Stefan Wolf gab am Mittwochabend im Stadtrat bekannt, dass die Stadtverwaltung ihre Ausgaben wegen des gedeckelten Personalkostenbudgets wird reduzieren müssen. Weil Einschnitte bei den Gehältern unmöglich seien, sei es der einzige Weg, frei werdende Stellen nicht wieder zu besetzen. Deswegen müssten die Öffnungs- und Ansprechzeiten der einzelnen Ämter in den Jahren 2016 und 2017 schrittweise um durchschnittlich 20 Prozent gekürzt werden. Wolf nannte explizit das Bürgerbüro und die Stadtblibliothek, die ihre Öffnungszeiten insbesondere in den Abendstunden und am Sonnabend einschränken müssten. Außerdem würden die Sportstätten schlechter gepflegt und betreut, wenn sich nicht Vereine fänden, die das übernehmen würden.

Tagesmütter werden besser gestellt

Ungeachtet der finanziellen Misere beschloss der Stadtrat, dass Weimar seine Zuschüsse für selbstständige Tagesmütter anhebt. Verabschiedet wurde eine neue Kindertagespflege-Satzung. Sie sieht vor, Tagesmüttern ab sofort 30 Euro pro betreutem Kind und Monat mehr zu zahlen. Es handelt sich jedoch um eine freiwillige Leistung, die bei (noch) schlechterer Kassenlage jederzeit gestrichen werden kann.

Bisher erhalten Tagesmütter in Weimar für eine Ganztagsbetreuung pro Kind knapp 500 Euro im Monat. Die Summe setzt sich aus städtischer und Landesförderung sowie den Elternbeiträgen zusammen. Außerdem erhalten Tagesmütter in Weimar künftig auch dann Geld, wenn sie Urlaub machen oder krank sind und deswegen keine Kinder betreuen können. Diese Fortzahlung wird aber auf 29 Tage im Jahr beschränkt. Außerdem dürfen Tagesmütter in Weimar in Zukunft mehr als fünf Kinder betreuen, wenn sie Eltern finden, die sich einen Ganztagsplatz teilen. Dabei bleibt es bei der Vorschrift, dass gleichzeitig nur fünf Kinder betreut werden dürfen. Bisher war es nicht möglich, einen Platz zu teilen. Damit hatten Eltern schlechtere Chancen auf einen Platz, wenn sie ihr Kind nur einige Stunden zu einer Tagesmutter geben wollten.

Warum zeigte Weimar Carl Zeiss die kalte Schulter?

Amüsant war die Antwort der Verwaltung auf die Frage der CDU-Fraktion, wie Weimar 2016 auf das Erbe des "Stadtkinds" Carl Zeiss aufmerksam machen wolle. Der Begründer des heute weltberühmten Optik-Unternehmens war 1816 hier geboren worden. OB Wolf führte aus, das Stadtarchiv kläre derzeit zusammen mit dem Carl-Zeiss-Archiv in Jena die Frage, warum Zeiss 1845 in Weimar die Konzession als "dritter Mechaniker am Ort" verweigert worden ist. Das Ergebnis der Recherche solle in der Stadtpostille "Rathauskurier" veröffentlicht werden.

Die bürokratischen Hydranten

Außerdem "erfreute" die Verwaltung Stadtrat und Publikum mit der Antwort auf die eigentlich simple Frage der SPD-Fraktion, wie es um die Wartung der Hydranten in Weimars Kernstadt und den Ortsteilen bestellt sei. Die Anwort - verfasst von der Verwaltung selber und vom Wasserversorgungszweckverband - triefte nur so von bürokratischen Formulierungen. Wer nachlesen mag: Hier die Antwort als PDF-Dokument.

FDP-Stadtrat Bernhard Oedekoven quittierte den Vortrag von OB Wolf mit den Worten, eine solch umständliche Antwort habe er in seiner langjährigen Stadtratszugehörigkeit noch nie erlebt.

Anni-Albers-Weg hat eine Chance

Ein kleiner Erfolg gelang Grünen-Stadtrat Carsten Meyer beim Beschluss über  Straßennamen in neuen Baugebieten. Er beklagte, dass bei solchen Namensentscheidungen Frauen zu wenig berücksichtigt würden, und schlug vor, ein Teilstück der Wassily-Kandinsky-Straße nicht nach dem Bauhaus-Künstler Josef Albers zu benennen, sondern nach dessen Frau Anni Albers. Der Antrag fand eine Mehrheit und muss nun im Kulturausschuss beraten werden. Bestätigt wurden dagegen die neuen Straßennamen Glockenbecherweg und Am Alten Flughafen.


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